Bankenabgabe wird nicht auf Kunden abgewälzt

Donnerstag, 8. Mai 2014

Gestern kam es zu einem offenen Briefwechsel zwischen drei SPÖ-Basisgruppen und SPÖ-Geschäftsführer Norbert Darabos, der am Online-Standard veröffentlicht wurde. Gegenstand der Auseinandersetzung war u.a. die Frage, ob die Bankenabgabe zur Begleichung der HYPO-Schulden gedacht sei (Darabos), oder ob sie im Jahr 2010 nicht deshalb eingeführt wurde, um die enormen Kosten der Rezession, die auf die Finanzkrise folgte, einzufangen. Dieser Auffassung waren die SPÖ-Sektionen und sie forderten eine von der Bankenabgabe separate Vermögensabgabe um die HYPO-Kosten zu begleichen.

Im Forum des Online-Standard stand jedoch nur eine Frage im Vordergrund: Von wem wird die Bankenabgabe wirklich bezahlt?
Während die meisten Poster gemutmaßt hatten, dass die Banken die Kosten auf ihre Kunden überwälzen würden, kam eine Studie des Finanzministeriums zur Auffassung, dass die Bankenabgabe tatsächlich durch geringere Gewinnausschüttungen der Banken finanziert wird. Der Wettbewerb im Bankensektor sei zu groß, um Preise überwälzen zu können. Die Bankenabgabe ist also ein politischer Volltreffer!

Analyse der Stabilitätsabgabe, IHS im Auftrag des Finanzministeriums